Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die HRpuls GmbH - im Folgenden "HRpuls" genannt - stellt eine webbasierte Softwarelösung zur Erstellung, Durchführung und Auswertung von Umfragen zur Verfügung. Nutzer haben dadurch die Möglichkeit, die Zufriedenheit von Beschäftigten durch den Einsatz von geprüften und branchenspezifischen Frage- und Themenmodule zu ermitteln. Zusätzlich ist ein Vorschlagswesen und Projektmanagement integriert, wodurch sich Verbesserungsmaßnahmen demokratisch und transparent durch die Mitarbeiter entwickeln und umsetzen lassen.
 

§ 1 Geltungsbereich und Einverständnis

Mit der Nutzung des Angebots erklärt sich der Kunde mit der Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen der HRpuls einverstanden. Der Anwendung anderslautender Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
 

§ 2 Vertragsbeginn

(1) Die Nutzung des online Angebotes von HRpuls setzt eine Anmeldung des Kunden voraus.

(2) Eine vertragliche Beziehung kommt erst durch die Bestätigung der erfolgreichen Anmeldung durch HRpuls  zustande.

(3) HRpuls behält sich das Recht, den Vertragsschluss im Einzelfall abzulehnen, ausdrücklich vor.
 

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Für den Vertragszeitraum gewährt die HRpuls den Kunden Zugriff auf das HRpuls System. Dies beinhaltet das Erfassen, Verwalten, Analysieren und Darstellen der Mitarbeiterbefragungen sowie die Nutzung des Vorschlags- und Projektmanagementtools.

(2) Der Kunde hat das Recht, das im Rahmen der individuellen Bewertung von Mitarbeiterbefragungen zur Verfügung gestellte HRpuls Siegel zu Werbezwecken zu nutzen.

(3) Der Kunde hat das Recht, die Funktionen der HRpuls Plattform nach Maßgabe seiner gewählten Dienste (soweit verschiedene angeboten werden) und im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zu nutzen.

(4) HRpuls ist berechtigt, die Funktionalität, das Erscheinungsbild als auch den Aufbau der Plattform jederzeit zu ändern, insbesondere auch durch Wartung und Erweiterung. Der Kunde hat keinen Anspruch, auf diese Änderungen und Weiterentwicklungen Einfluss zu nehmen. Ein Kündigungsgrund des Kunden wird damit nicht begründet.

(5) Soweit individualvertraglich nicht anderes vereinbart wurde, behält sich HRpuls das Recht vor, alle Bestandteile der Plattform, sowie die durch ihre Verwendung erzeugten Umfragen zu signieren und mit Werbung und anderen Hinweisen zu versehen.
 

§ 4 Vergütung

(1) Die Vergütung für die Nutzung des HRpuls Systems richtet sich nach der Anzahl der genutzten Kampagnen und der Anzahl der Mitarbeiter des Kunden.

(2) Etwaige Änderungen an Kampagnen, dem HRpuls System oder der Ergebnisanzeige werden basierend auf einem mit dem Kunden definierten Pflichtenheft umgesetzt und nach Aufwand berechnet.

(3) Jeder Kunde erhält ein schriftliches Vertragsangebot, in dem die Leistungen und Konditionen dokumentiert sind.

 

§ 5 Obliegenheiten des Kunden

(1) Es ist dem Kunden untersagt, sein Benutzerkonto Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass Benutzername und Kennwort Dritten nicht bekannt werden. Dritte sind nicht solche Personen, die Mitarbeiter von Kunden sind. Dabei hat der Kunde darauf zu achten, dass Benutzername und Kennwort nur solchen Mitarbeitern mitgeteilt werden, die aufgrund ihrer Tätigkeit notwendigerweise Kenntnis haben müssen.

(2) Aus Sicherheitsgründen hat der Kunde sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.

(3) HRpuls hat das Recht, Kundenkonten bei Verdacht auf Missbrauch zu sperren. Dem Kunden werden schnellstmöglich neue Zugangsdaten zur Verfügung gestellt.

(4) Der Kunde darf die Plattform nur zu den vertraglich vereinbarten Zwecken nutzen. Ein Missbrauch der Plattform, beispielsweise durch das Versenden von Werbenachrichten ist nicht gestattet.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform keine Inhalte zu verwenden, die gegen die guten Sitten verstoßen und öffentliches Ärgernis erregen könnten.

(6) Der Kunde hat alle Änderungen seiner persönlichen Daten, sowie sonstiger Informationen die für die vertragliche Beziehung zur HRpuls relevant sind, unverzüglich mitzuteilen.

(7) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Funktionalität der Plattform nicht durch die Art und Weise seiner Nutzung beeinträchtigt wird.
 

§ 6 Haftung

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die HRpuls unverzüglich über Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform in Kenntnis zu setzen.

(2) Die HRpuls haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist - außer in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - ausgeschlossen.

(3) Der Schadensersatzanspruch wegen einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Dienstleister haftet für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern in demselben Umfang.
 

§ 7 Gewährleistung

(1) HRpuls gewährleistet für die Dauer der vertraglichen Beziehungen die Funktionalität der Plattform. § 3 Abs. 4 dieser Geschäftsbedingungen bleibt davon unberührt.

(2) Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass alle Funktionen der Plattform mit allen Browsern und Betriebssystemen uneingeschränkt genutzt werden können.

(3) Beeinträchtigungen der Funktionalität der Plattform die nicht von der HRpuls zu verantworten sind, bzw. solche, die auf Wartungsarbeiten und Erweiterungen der Plattform beruhen, führen nicht zu einem Kündigungsrecht und Schadenersatzansprüchen des Kunden.

(4) Geringfügige Beeinträchtigungen der Funktionalität müssen von der HRpuls nicht beseitigt werden.

(5) Soweit Fehler auftreten, ist der Kunde verpflichtet, HRpuls unverzüglich zu informieren. Der Kunde hat bei der Analyse und Behebung der Fehler im Rahmen seiner Möglichkeiten mitzuwirken.

(6) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Fehlerbeseitigung, wenn der Fehler nicht reproduzierbar ist oder anhand maschinell erstellter Ausgaben aufgezeigt werden kann.

(7) Ein Anspruch auf Fehlerbeseitigung besteht auch dann nicht, wenn HRpuls diesen nicht verursacht hat.
 

§ 8 Verantwortlichkeit des Kunden

(1) Der Kunde alleine ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften sicherzustellen. Insbesondere stellt er HRpuls von Schadensersatzforderungen wegen Verstößen von Urheber-, Wettbewerbs- und Leistungsschutzrechten und gegen Datenschutzvorschriften frei, sofern diese nicht von HRpuls verschuldet sind.
 

§ 9 Beendigung des Vertragsverhältnisses

(1) Die Kündigung des Vertragsverhältnisses kann über die Plattform erfolgen.  Soweit die Kündigung nicht über die Plattform vorgenommen wird, bedarf sie der Schriftform.

(2) Ein Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt HRpuls zur außerordentlichen Kündigung.

(3) Das Recht zur ordentlichen Kündigung bleibt vorbehalten.
 

§ 10 Umgang mit Daten

(1) Der Kunde kann seine auf der Plattform hinterlegten Fragebögen und Ergebnisse zu jedem Zeitpunkt löschen.

(2) 30 Tage nach Vertragsbeendigung hat HRpuls das Recht, sämtliche Daten im Zusammenhang mit dem Kunden, sowie der von ihm eingestellten, durchgeführten und ausgewerteten Umfragen unwiderruflich zu löschen.
 

§ 11 Sonstige Bestimmungen

(1) Auf die Beziehungen zwischen HRpuls und dem Kunden findet ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Beziehungen zwischen HRpuls und dem Kunden ist ausschließlich der Sitz von HRpuls.

(3) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden in Schriftform mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang schriftlich widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.

(4) Erklärungen die das Vertragsverhältnis bestreffen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

 

Stand Januar 2015

 

 

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